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   LSG Niedersachsen-Bremen, 19.12.2005 - L 8 AS 101/05 ER   

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https://dejure.org/2005,99471
LSG Niedersachsen-Bremen, 19.12.2005 - L 8 AS 101/05 ER (https://dejure.org/2005,99471)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 19.12.2005 - L 8 AS 101/05 ER (https://dejure.org/2005,99471)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 19. Dezember 2005 - L 8 AS 101/05 ER (https://dejure.org/2005,99471)
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  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2005 - L 8 AS 39/05

    Berücksichtigung der Eigenheimzulage als Einkommen; Eigenheimzulage als

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.12.2005 - L 8 AS 101/05
    Eine Berücksichtigung der Eigenheimzulage als Einkommen iS des § 11 Abs. 1 SGB II kommt ebenfalls nicht in Betracht, weil insoweit eine zweckbestimmte Einnahme iS des § 11 Abs. 3 Nr. 1a SGB II vorliegt (Beschluss des Senats vom 25. April 2005 - L 8 AS 39/05 ER - info also 2005, 125).
  • BVerwG, 16.12.2004 - 5 C 50.03

    Einkommen; Wohngeld als -; Einkommensanrechnung von Wohngeld; Unterkunftsbedarf;

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.12.2005 - L 8 AS 101/05
    Der Bezug der Eigenheimzulage ist darauf ohne Einfluss (vgl BVerwG, Urteil vom 16. Dezember 2004 - 5 C 50.03 - FEVS 56, S 343, wonach Wohngeld sozialhilferechtlich nicht auf der Bedarfs-, sondern der Einkommensseite zu berücksichtigen ist).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.10.2005 - L 8 AS 177/05

    Bedarfsmindernde bzw. einkommensmindernde Berücksichtigung der Eigenheimzulage

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.12.2005 - L 8 AS 101/05
    Denn die Antragsteller sind insoweit nicht bedürftig, als sie über berücksichtigungsfähiges Einkommen (oder Vermögen) verfügen, § 9 Abs. 1 SGB II (vgl Beschluss des Senats vom 10. Oktober 2005 - L 8 AS 177/05 ER -).
  • OVG Niedersachsen, 17.07.2003 - 4 ME 303/03

    Verwertung einer im Ausland gelegenen Eigentumswohnung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.12.2005 - L 8 AS 101/05
    Der Senat folgt daher nicht der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Lüneburg, welches in ständiger Praxis in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes den zuständigen Sozialhilfeträger zur vorläufigen Gewährung von laufenden Leistungen zum Lebensunterhalt frühestens ab dem 1. des Monats verpflichtet hat, in welchem die Entscheidung in der Sache erging (vgl dazu OVG Lüneburg, Beschluss vom 17. Juli 2003, Az.: 4 ME 303/03, FEVS 55, 363).
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